Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen von Tanja Scheele mit satzungsmäßigem Sitz in Starnberg.

Artikel 1 Begriffsbestimmungen
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Veranstaltungen finden auf sämtliche Verträge zwischen Tanja Scheele, im Folgenden als „TS“ bezeichnet, und dem Teilnehmer an Ausbildungen, Trainings, Schulungen, Lehrgängen, Workshops, Seminaren oder anderen Ausbildungsformen, im Folgenden als „Ausbildung“ bezeichnet, Anwendung.
1.2. Unter Teilnehmer wird jede natürliche oder juristische Person verstanden, mit der TS einen Vertrag über die Durchführung von Ausbildungen schließt oder die tatsächlich an der Ausbildung teilnimmt, unabhängig davon, ob der Teilnehmer selbst oder ein Dritter an der Ausbildung teilnimmt, im Folgenden als „Teilnehmer“ bezeichnet.

Artikel 2 Zustandekommen des Vertrags
2.1. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Teilnehmer ein Anmeldeformular von TS unterzeichnet, sei es digital oder auf Papier, oder dass TS eine von dem Teilnehmer per E-Mail versandte Anmeldung bestätigt.
2.2. Im Falle der etwaigen Ungültigkeit/Aufhebung einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Ausbildungen, bleiben die übrigen Bestimmunen unvermindert wirksam und anwendbar. TS und der Teilnehmer verständigen sich über den Austausch der etwaigen ungültigen/aufgehobenen Bestimmungen durch Bestimmungen, die dem Zweck und dem Inhalt der ungültigen/aufgehobenen Bestimmungen möglichst nahe kommen.
2.3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur bindend, wenn TS sie schriftlich bestätigt hat.

Artikel 3 Rücktritt von der Ausbildung
3.1. Der Teilnehmer hat das Recht, die Teilnahme an einer Ausbildung oder den Auftrag für eine Ausbildung per Einschreiben oder per E-Mail-Nachricht, die von TS bestätigt wurde, zu stornieren.
3.2. Bis zu zwei Monate vor Beginn kann der Teilnehmer kostenlos zurücktreten. Danach gilt folgende Regelung unabhängig von einer möglichen Warteliste.
3.3. Tritt der Teilnehmer bis zu sechs Wochen vor Beginn zurück, so fallen Rücktrittskosten i. H. v. 50% der Teilnahmegebühr an. Die anderen 50 % werden erstattet.
3.4. Tritt der Teilnehmer bis zu 14 Kalendertagen vor dem ersten Ausbildungstag zurück, so fallen Rücktrittskosten i. H. v. 75 % der Teilnahmegebühr an. 25 % der Teilnahmegebühr werden erstattet.
3.5. Wenn der Teilnehmer weniger als 14 Kalendertage vor dem ersten Ausbildungstag zurücktritt, seine Teilnahme nach dem ersten Ausbildungstag beendet oder aus anderen Gründen nicht an der Ausbildung teilnimmt, hat der Teilnehmer die vollständigen Teilnahmekosten zu zahlen. Der Teilnehmer kann sich durch eine andere juristische oder natürliche Person vertreten lassen, sofern sie die Zulassungsvoraussetzungen für die betreffende Ausbildung erfüllt. Damit sind keine Kosten verbunden. Er bekommt dann den vollen Betrag nach Beendigung der Veranstaltung zurück erstattet, wenn die Ersatzperson bezahlt hat und die Veranstaltung angetreten hat.
3.6. TS hat das Recht, unter deutlicher Angabe der Gründe die Ausbildung zu stornieren oder einen Teilnehmer abzulehnen. Der Teilnehmer hat in dem Fall das Recht auf Erstattung des vollständigen Betrags, den er TS gezahlt hat. Der Teilnehmer hat gegen TS keinen Anspruch auf Erstattung der Reise- oder Übernachtungskosten.

Artikel 4 Zahlung
4.1. TS stellt die Teilnahmekosten mithilfe einer (digitalen) Rechnung in Rechnung. Der Teilnehmer hat die Teilnahmekosten 14 Tage ab Rechnungsstellung durch TS oder, falls dieser Zeitpunkt bereits verstrichen ist, umgehend nach Rechnungseingang zu begleichen. Ratenzahlungen oder Zahlungen per Kreditkarte sind nicht möglich.
4.2. Die Fahrt-, Übernachtungs- und Aufenthaltskosten sind in den Teilnahmekosten nicht inbegriffen, es sei denn, in der betreffenden Broschüre, auf der Webseite oder in einer Anzeige von TS wird ausdrücklich etwas anderes erwähnt.
4.3. Literatur- und Prüfungskosten sind in den Teilnahmekosten nicht inbegriffen, es sei denn, in der betreffenden Broschüre, auf der Webseite oder in einer Anzeige von TS wird ausdrücklich etwas anderes erwähnt.
4.4. Im Falle nicht rechtzeitiger Zahlung an TS ist der Teilnehmer verpflichtet, die angemessenerweise angefallenen gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverfolgung zu ersetzen.

Artikel 5 Auflösung und Aussetzung
5.1. Wenn der Teilnehmer seine vertraglichen Verpflichtungen schuldhaft verletzt oder wenn ernsthafte Zweifel dahingehend bestehen, dass er in der Lage ist, seine vereinbarten Verpflichtungen gegenüber TS zu erfüllen, hat TS, unbeschadet der Bestimmungen in den vorigen Artikeln, das Recht, den Vertrag, sobald der Teilnehmer in Verzug ist, ohne richterliches Einschreiten vollständig oder teilweise aufzulösen beziehungsweise die Erfüllung des Vertrags seinerseits vollständig oder teilweise auszusetzen.
5.2. Wenn der Teilnehmer durch Insolvenz, gerichtlichen Zahlungsaufschub, Liquidation, Unternehmensbeendigung, Firmenübertragung oder dadurch in Verzug gerät, dass er (oder sein Vermögen) unter Verwaltung, unter Pflegschaft oder unter Vormundschaft gestellt wird, hat TS, unbeschadet der Bestimmungen in den vorigen Artikeln, das Recht, den Vertrag, sobald der Teilnehmer in Verzug ist, ohne weitere vorherige Inverzugsetzung und ohne richterliches Einschreiten vollständig oder teilweise aufzulösen beziehungsweise die Erfüllung des Vertrags seinerseits vollständig oder teilweise auszusetzen.
5.3. Wenn TS den Vertrag entsprechend den Bestimmungen der Artikel 9.6 und 9.7 des vorliegenden Vertrags vollständig oder teilweise auflöst beziehungsweise vollständig oder teilweise aussetzt, ist TS, unbeschadet der Bestimmungen in den vorigen Artikeln, nicht zur Leistung von Schadenersatz in irgendeiner Art oder Form verpflichtet. Der Anspruch von TS auf Ersatz des Schadens, der infolge des Verzugs des Teilnehmers entsteht, bleibt davon jedoch unberührt. Jeglicher Schadenersatz ist sofort zum Datum des betreffenden Ereignisses fällig.

Artikel 6 Höhere Gewalt
6.1. Wenn TS ihre vertraglichen Verpflichtungen infolge eines Umstandes verletzt, den sie nicht zu vertreten hat, hat TS das Recht, die Erfüllung zeitweilig und/oder dauerhaft auszusetzen. Sodann zahlt TS dem Teilnehmer etwaige von ihm bereits beglichene Kosten bei vorzeitiger Vertragsauflösung infolge einer zurechenbaren Pflichtverletzung anteilig zurück.
6.2. Unter einem nicht zu vertretenden Umstand, aber keineswegs darauf beschränkt, wird unter anderem die „Unterbrechung des normalen Ganges der Dinge, wodurch die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen nicht mehr möglich und/oder zweckmäßig ist“, verstanden. Dazu gehören unter anderem die Krankheit von Personal und/oder Lehrkräften, das Nichtverfügbarsein des Standortes, Kriegssituationen, Atom- und Naturkatastrophen, die der Fortführung der Ausbildung im Wege stehen.

Artikel 7 Geistiges Eigentum
7.1. Die Urheberrechte an den von TS herausgegebenen und bereitgestellten Datenträgern, Broschüren, Ausbildungs- und Schulungsmaterialien, Handbüchern, Arbeitsblättern, Schablonen, Ablaufdiagrammen, CDs, DVDs und allen anderen im Rahmen der Ausbildung verwendeten schriftlichen Materialien, im Folgenden als „Materialien“ bezeichnet, obliegen TS, es sei denn, auf dem Werk selbst ist ein anderer Urheberrechtsinhaber angegeben. Es ist dem Teilnehmer untersagt, ohne ausdrückliche Zustimmung von TS Daten aus den Materialien in irgendeiner Form zu veröffentlichen, zu vervielfältigen oder zu verteilen.
7.2. Auch die Urheberrechte an dem Programmmaterial, Schriften in schriftlicher und in digitaler elektronischer Form, Angeboten, Briefen, Berichten, Gutachten, Vorschlägen, CDs, DVDs usw., die sich aus den Arbeiten von TS ergeben, obliegen ausschließlich TS.
7.3. Die oben beschriebenen Äußerungsformen sind nicht alles umfassend. Auch bei anderen als den genannten Äußerungsformen werden die Urheberrechte und die anderen geistigen Eigentumsrechte nicht übertragen und obliegen TS.

Artikel 8 Ausführung durch Dritte
TS behält sich das Recht vor, Arbeiten oder Teile davon von einem oder mehreren Dritten ausführen zu lassen. TS haftet jedoch für die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten.

Artikel 9 Haftung
9.1. TS bemüht sich darum, die gegebene Ausbildung nach bestem Wissen und Können durchzuführen.
9.2. TS haftet gegenüber dem Teilnehmer, der eine juristische Person oder eine in der Ausübung eines Berufs oder eines Unternehmens handelnde natürliche Person ist, lediglich für Schaden, der unmittelbar auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist, je schadenverursachender Umstand jedoch höchstens bis zur Höhe der Ausbildungskosten. Eine aufeinander folgende Reihe von Umständen wird dabei als ein Umstand angesehen.
9.3. TS haftet nicht für indirekte Schäden wie Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Schaden durch Betriebsstillstand.
9.4. TS haftet nicht, wenn der Teilnehmer oder ein Dritter die Möglichkeit haben, auf eine Versicherungsgesellschaft zurückzugreifen.
9.5. Der Auftragsvertrag und die Beziehung mit dem Teilnehmer unterliegen deutschem Recht. Streitfälle, die sich aus dem Rechtsverhältnis ergeben, werden ausschließlich dem deutschen Richter zur Beurteilung vorgelegt.
9.6. TS haftet nicht für etwaige materielle und/oder immaterielle, körperliche und/oder psychische Schäden jedweder Form, die durch die Teilnahme an und/oder die Durchführung von Aufträgen/ Aktivitäten im Rahmen der Ausbildung inner- oder außerhalb der Räumlichkeiten verursacht wurden.

Artikel 10 Vorbehalt
10.1. TS behält sich das Recht vor, den Inhalt und das Programm der Lehrgänge zu ändern.
10.2. Wenn TS wegen der Verhinderung eines Lehrgangsleiters oder wegen höherer Gewalt einen Lehrgang abbrechen oder stornieren muss, organisiert TS innerhalb einer angemessenen Frist einen weiteren Lehrgang.
10.3. TS haftet nicht für Kosten und Schäden, die dem Teilnehmer aus irgendeinem Grund entstehen.

Artikel 11 Sonstige Bestimmungen
11.1. Die persönlichen Daten des Teilnehmers werden lediglich zur Optimierung der Dienstleistungen von TS und für die erforderliche Kommunikation zwischen TS und dem Teilnehmer verwendet.
11.2. Schulungen finden unter dem Vorbehalt statt, dass sich nach dem Urteil von TS hinreichend Teilnehmer angemeldet haben.
11.3. Der Teilnehmer hat den Inhalt des Wortlauts dieses Vertrags vollständig verstanden und erklärt mit seiner digitalen Unterzeichnung und Bestätigung durch das Lesen dieser Geschäftsbedingungen und das Ankreuzen des betreffenden Feldes, dass er sich freiwillig an den Vertrag bindet.
11.4. Der Originaltext dieses Vertrags liegt auf Wunsch bei TS zur Einsichtnahme aus.
11.5. Diese Geschäftsbedingungen unterliegen deutschem Recht. Streitfälle, die sich aus diesen Geschäftsbedingungen ergeben, werden, sofern verhaltensrechtlich und gesetzlich möglich, ausschließlich von dem Gericht München beurteilt und geschlichtet.